Essay: Bedingungsloses Grundeinkommen als nachhaltige Gesellschaftsinvestition

Im Rahmen der Essayreihe “Soziale Marktwirtschaft: All inclusive?” in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung hat sich Ute Fischer mit der Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens auseinandergesetzt und diskutiert, ob es das Versprechen halten kann eine nachhaltige Gesellschaftsentwicklung zu fördern. 

Genügend Geld zum Leben haben, ohne Sorge den Tag beginnen und über die nächsten Jahre hinaus planen und sein Leben langfristig gestalten können – welch ein wohltuender Gedanke. Manche halten diese Perspektive für Spinnerei, anderen lehrt sie das Fürchten. Immer mehr aber sehen diese Vision als realistisch an und erkennen die Möglichkeit zu ihrer Verwirklichung in einem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE). Diese Idee der sozialen Sicherung als Alternative zum bestehenden Sozialsystem findet weltweit immer mehr Anhängerinnen und Anhänger – der Schweizer Bevölkerung lag sie im Juni 2016 sogar zu Volksabstimmung vor. Im ersten Anlauf wurde der Vorschlag, das BGE als Grundrecht in die Verfassung aufzunehmen, mit drei Viertel Gegenstimmen abgelehnt. Aber dieses Schicksal hat in den 1950er-Jahren das Wahlrecht für Frauen ebenso ereilt – mit dem bekannten Ergebnis seiner Einführung 1971. In jener Frage hinkte die Schweiz der Entwicklung hinterher. Beim BGW könnte sie Vorreiterin werden.

Aber was verschafft dem Thema einen solchen Aufwind? Das BGE – so die Befürworter – ist eine passende Antwort auf die Herausforderungen der Gegenwart. Nicht nur aus der Perspektive der Einzelnen, die ohne Existenzangst mutiger ihr individuelles Leben gestalten können, sondern auch auf gesellschaftlicher Ebene. Denn das BGE ist nicht einfach ein Sozialtransfer vom Staat in die Tasche der Bürgerinnen und Bürger. Es verspricht, ein wirksamer Ansatz für die Stärkung von Teilhabechancen und den sozialen Zusammenhalt zu sein und eine nachhaltige Gesellschaftsentwicklung zu fördern. Ob es dieses Versprechen halten kann, wird im diesem Essay diskutiert.

 


 

Die Bertelsmann Stiftung hat es sich zum Ziel gesetzt, die internationale Diskussion über “Inclusive Growth” nach Deutschland zu tragen. Auch wir vom Progressiven Zentrum haben uns diesem Thema angenommen und gemeinsam mit der Stiftung das Kooperationsprojekt “Shaping Sustainable Economies: Inclusive Growth” lanciert.

Ein Schwerpunkt in der Zusammenarbeit war das Organisieren einer überparteilichen Hintergrundrunde politischer VordenkerInnen, die sich seit geraumer Zeit in regelmäßigen Abständen mit einschlägigen ExpertInnen zu Fragen zur Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft austauscht haben. Im Zuge dieser Debatten ist nun eine fünfteilige Reihe von Essaybänden entstanden, die ab sofort erworben werden können.

Hier geht es zu den einzelnen kostenpflichtigen Bänden der Reihe über den Verlag der Bertelsmann Stiftung.

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Ute Fischer Von Ute Fischer